schaffen ordnung in der welt

Veröffentlicht: September 3, 2014 in Uncategorized

Ich bin kein Pazifist.nie-wieder-krieg
Aber was sich in den letzten Wochen in den deutschen Medien und vor allem der deutschen Politik abgespielt hat, bringt mich dazu den heutigen Blog-Artikel zu schreiben, denn ich bin wütend.
Aber fangen wir vorne an.
Ich mag die kurdische Emanzipationsbewegung. Schon seit mehreren Jahren kann ich mich mit weiten Teilen der Forderungen und den progressiven Kräften innerhalb des kurdischen Befreiungskampfes gut umgehen. Ich habe Kurden kennengelernt, habe mit Menschen gesprochen die die kurdischen Gebiete in der Türkei besucht hatten und habe die Unterdrückung der Menschen gesehen. Das Verbot der eigenen Sprache, der eigenen Kultur und den Angriffen des Regimes von Saddam Hussein. Ich habe von basisdemokratischen Bestrebungen gehört, einer neuen Frauenrolle in der traditionellen Kultur dieser Region und wirklich fortschrittlichen Gesellschaftsformen. Ich kann also sagen, dass ich mich mit Teilen der Bewegung durchaus solidarisieren kann.
Trotzdem finde ich deutsche Waffenlieferungen an die Peschmerga und die PKK verwerflich.
Ich möchte an dieser Stelle nicht nach einem Tabubruch rufen. Gerade die Kurden, welche in den 90er Jahren deutschen Panzern auf Seiten des türkischen Militärs gegenüber standen, wissen genau, dass dies nicht die erste Waffenlieferung in ein heißes Krisengebiet ist. Viel mehr ist das Feigenblatt im Zuge der militarisierten Rhetorik der letzten Jahre verlorengegangen. Ob es nun ein Bundespräsident ist, der zu den Waffen ruft, eine Grüne Partei die „ihre Unschuld verloren hat“ (sic!) oder eine Verteidigungsministerin, welche ein Kriegsvokabular an den Tag legt, das mir als Schriftsteller das kalte Grausen kommt. Die Dialektik der Propaganda hat sich – gar nicht mal so subtil – gewandelt. Es ist nicht mehr die Rede von humanitären Einsätzen, kein Wort mehr von polizeiähnlichem Vorgehen. Frau von der Leyen spricht eher von „abgeschlachteten Kindern“ und einer „Vernichtung von Leben“ in Bezug auf den Islamischen Staat. Entschuldige Ursula, aber das ist Holocaust-Rhetorik und hat absolut nichts bei deutschen Rüstungsexporten verloren. Auch Witze über „schießendes Personal“ kannst du dir sparen. Sorge bitte viel mehr dafür, dass der Titel Verteidigungsministerin in das umbenannt wird, was dem Amt wirklich entspricht.
Ja, ich bin wütend und empört. Die deutsche Politik rutscht mehr und mehr in dieselbe Falle, in der bereits die Vereinigten Staaten von Amerika seit Jahren festhängen. Auf einmal geht es um weltpolitische Verantwortung, von einem Muss beim Eingreifen in Kriegsgebiete wird gesprochen. Dabei wird völlig außer Acht gelassen, wie die einzelnen Kriege und Konflikte entstanden sind. Es wird unterschieden zwischen guten und schlechten Kriegen, richtigen und falschen. Ich erinnere mich noch gut daran, als 1999 die Grünen auf ihrem Parteitag beschlossen hatten, dass die Bundeswehr im Ausland eingreifen soll. Ich stand fassungslos vor den Toren des Tagungsortes und konnte nicht verstehen, was diese ehemalige pazifistische Partei dort gerade tat. Doch das scheint nur der Anfang gewesen zu sein. Lasst es mich in aller Deutlichkeit sagen: Ein Krieg ist immer falsch. Punkt.
Die BRD ist weltweit auf Platz Drei der Rüstungsexporte. Die ach-so-friedliche Außenpolitik dieses Landes wird jährlich durch Milliarden Euros der Waffenindustrie geschürt. Und machen wir uns doch mal nichts vor: Waffen werden nicht nur zu Abschreckungszwecke verwendet. Sie erfüllen in unzähligen Ländern genau das, wofür sie gebaut wurden – sie verletzten und töten Menschen. Aber ist es nicht schon seit Jahren so, dass die Sicherung von Arbeitsplätzen (z.B. in der Rüstungsindustrie) und der wirtschaftliche Aufschwung über allem stehen? Selbst über den gesunden Menschenverstand und die Humanität? Anders lässt es sich für mich nicht erklären, warum man Panzer in ein Land liefert, welches Frauen das Autofahren verbietet. Ich kenne niemanden, der in der Waffenindustrie arbeitet. Ich habe noch niemals wissentlich mit jemanden gesprochen, der Raketenzielsysteme, Sturmgewehre oder ähnliches herstellt oder verkauft. Und wenn ich ehrlich bin, möchte ich das auch gar nicht. Allerdings fehlt mir auch die Phantasie (als Fantasy-Autor!) was solche Menschen jeden Tag antreibt zur Arbeit zu gehen. Nach meinem Dafürhalten gibt es überhaupt und gar keinen Grund Waffen in aller Herren Länder zu verschiffen.
Deswegen möchte ich in diesem nicht minder emotionalen Blogbeitrag festhalten: Stoppt jegliche Waffenexporte, ob für Geld oder für lau. Beteiligt euch an keinem Krieg, ob mit der Waffe in der Hand oder durch volle Bankkonten. Achtet genau auf die Rhetorik dieser Tage. Und macht euer „Nein“ zu deutscher Kriegsbeteiligung deutlich. In diesem Sinne: Don´t believe the Hype.

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