i got my bell i’m gonna take you to hell

Veröffentlicht: Juli 10, 2017 in Uncategorized

Ich sitze noch immer auf meiner Bordsteinkante in Hamburg St. Pauli.Bordsteinkante

Der Geruch von Pfefferspray hängt in der Luft, das Pflaster ist aufgebrochen und die Einweghandschuhe der Sanitäter liegen achtlos im Rinnstein. Der G20-Gipfel ist vorüber und es gibt reichlich Gesprächsbedarf, fürchte ich. Über verletzte, wütende und ängstliche Menschen, wie über Deutungshoheit und Rechtsstaatlichkeit. Kurz gesagt: Es wird kompliziert.

Um es direkt vorweg zu nehmen: Ich war Teil des Protests gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Dementsprechend bin ich auch Teil einer beteiligten Konfliktpartei. So sehr ich mich in den folgenden Zeilen um Objektivität bemühe, behaltet das bitte im Kopf, denn Subjektivität ist eine heikle Sache.

Ich war vor Ort und kann einiges aus erster Hand berichten. Aber ich habe auch hunderte von Tweets gelesen und Videomaterial gesichtet, sowohl in den Sozialen Netzwerken, als auch offizielles Pressematerial aus den Nachrichten. Das soll heute Grundlage für diesen Bericht sein, der ein Spagat zwischen Beobachtung und Bewertung ist. Und auch wenn eine detaillierte, besonnene Betrachtungsweise nicht en vogue zu seien scheint, kommt es auf einen Versuch an. Aus diesem Grund wird dieser Blogbeitrag auch etwas länger als gewöhnlich. Um die Geschehnisse zu verstehen, ist es meiner Meinung nach wichtig, sich die Ereignisse chronologisch anzusehen und ins Gedächtnis zu rufen. Die Bewertung des eigentlichen Gipfels möchte ich gerne anderen überlassen. Mir fehlt die Phantasie um all die Erfolge der Gespräche bemerken zu können.

»Wir sind nicht alle, es fehlen die Ertrunkenen«

Den Auftakt der Proteste machten die Demonstrationen von Geflüchteten, sowie eine Demo gegen die für 4 Millionen Euro extra errichtete Gefangensammelstelle in Harburg. Es folgte eine sogenannte Protestwelle mit mehreren tausend Teilnehmern, ehe es zum Streit um die Camps kam. Dies wäre eigentlich nur eine Randnotiz wert, den das Vorgehen der Polizei ist in meiner Region durchaus aus der Vergangenheit bekannt, wenn nicht zwei sehr beachtliche Dinge geschehen wären.

Kurz nach der Entscheidung des Hamburger Verwaltungsgerichtes, dass ein Camp in Entenwerder legitim sei, wurde der Aufbau von der Polizei unterbunden. Mit Pfefferspray und »einfacher körperlicher Gewalt« wurden 11 Zelte sichergestellt. Dabei stellte sich die Polizei Hamburg explizit gegen die Entscheidung des Gerichts. Ich empfinde es verfassungsrechtlich äußerst bedenklich, wenn sie die Exekutive so offen gegen die Judikative stellt, zumal bei diesem Rechtsbruch keinerlei Konsequenten zu fürchten scheinen. Nach einigem juristischen hin und her wurden übrigens 300 Schlafplätze genehmigt, jedoch zu spät für eine sinnvolle Campstruktur.

Das Zweite was ich erwähnenswert finde, war die Solidarität einiger Hamburger Institutionen. So öffnete nicht nur das Schauspielhaus seine Tore für die protestierenden Gäste, sondern auch der FC St. Pauli und die Kirchen, welche mit deutlichen Worten an das hohe Gut der Gastfreundschaft erinnerten. Großartig!

Es folgte am Mittwoch die beeindruckende 1000 Gestalten Aktion, sowie eine Demo mit dem Titel »Lieber tanz´ ich als G20« die sagenhafte 20.000 Teilnehmerinnen hatte – auf einem Mittwoch Abend! Alter Lachs!

Willkommen in der Hölle

Am Vorabend des Gipfels riefen überwiegend autonome Gruppe unter dem Motto »Welcome to hell« zu einem Protestzug auf und 15.000 kamen. Der Fischmarkt reichte nicht für alle Teilnehmer aus, als sich bereits mehrere Stunden vor Beginn Tausende zu einem Konzert versammelten. Die Sonne schien, der Bass wummerte über den Hafen, das Gefühl erinnert an ein Sommerfestival. Die medial geschürte Angst, welche im Vorfeld von den Sicherheitsbehörden unterfüttert wurde, dass es zu einer Eskalation unbekannten Ausmaßes kommen könnte, passte überhaupt nicht zu der Situation vor Ort. Selbst als sich die Demonstration aufstellte, inklusive des berüchtigten Schwarzen Blocks, war die Stimmung entspannt. Es gab eine Trommlergruppe, Drag-Queens mischten sich unter das Volk, die gesamte Demo wirkte heterogen im Äußeren und geschlossen in der Zielsetzung.

Polizei und Anmelder führten ein Kooperationsgespräch über die zum Teil Vermummten innerhalb der Demonstration. Nach meinem Kenntnisstand wurde der Konsens erwirkt, dass der sogenannte Schwarze Block seine Vermummung ablegt, sollte die Demo beginnen dürfen. Dem kam ein Großteil der Teilnehmer nach, lediglich die zweite Hälfte des Blocks hatte diese Absprache noch nicht erreicht.

Dann, plötzlich und ohne Vorwarnung, griff die Polizei die Mitte des Aufzuges an. Eine Berliner Einheit prügelte sich regelrecht eine Schneise durch die Menschen. Das Einsatzziel: Teilung des Aufzugs. Es gab Schläge mit dem Schlagstock gegen den Kopf und den Einsatz von Pfefferspray gegen jeden, der dieser geballten Wucht nicht entkam. Und entkommen konnte man der Gewalt nicht. Die Straße war an dieser Stelle eingefasst von beidseitigen Mauern, Teilnehmer flüsterten mehrmals »Loveparade, Duisburg«, und tatsächlich ähnelten sich für die Betroffenen die Bilder, als Menschen panisch versuchten die Mauern zu erklimmen.

Zahlreiche Reporter waren fassungslos von der einseitigen Aggression durch die Polizei, welche trotz Absprachen und lediglich wegen des Vorwurfs der Vermummung von 5% der Demonstration, zahlreiche Menschen zum Teil schwer verletzten. Ich vermute: Diese Eskalation war gewollt. Das wochenlange Beschwören einer hoch gefährlichen Demonstration mit 8000(!) Gewalttätern bot die Legitimation eine friedliche Demo anzugreifen.

Was folgte war ein altbekannter Reflex: Es gab massiven Bewurf auf die Polizei, getroffen wurden natürlich auch die (vermeintlichen) eigenen Leute. Ein Trauerspiel. Wütende Ausschreitungen zogen sich daraufhin durch die Hansestadt.

Paint it … bunt?

Bereits in den frühen Morgenstunden machten sich tausende Protestler auf, sowohl den Hafen, als auch die Zufahrtsstraßen der Delegierten des Gipfels zu blockieren. Aufgeteilt in bunte sogenannte Finger, gab es an mehreren Stellen im Stadtgebiet Blockaden. Ausgerüstet mit Luftmatratzen und aufblasbaren Tierfiguren war es ein entschlossener und wahrnehmbarer Protest.

Zeitgleich zog eine Gruppe durch Altona und zerstörte mehrere (30?) Fahrzeuge und Schaufensterscheiben. Dass das Zerstören von gebrauchten Kleinwagen alles andere als Kapitalismuskritik ist, brauche ich wohl nicht extra zu erwähnen. Die Bilder, die ich später gesehen habe, erinnerten mich eher an dumpfen Chauvinismus, als an eine Aktionsform der Radikalen Linken.

Das war jedoch erst der Auftakt. Im Zuge einer Auseinandersetzung mit der Polizei an den Landungsbrücken, verlagerte sich der militante Protest immer weiter in Richtung Schanzenviertel. Dort kam es zu den Gewalttaten, die wir wohl alle aus dem TV kennen. Doch genau bei diesen Bildern lohnt es sich genauer hinzuschauen. Eine große Zahl der dort gezeigten gehören mitnichten der Radikalen Linken an. Viele waren kaum volljährig, plünderten kleine Geschäfte um sich selbst zu bereichern. Das hatte nicht mit Kapitalismuskritik oder einer progressiven Bewegung zu tun. Andere entblößten in bester Mackermanier ihren Oberkörper und posierten für die zahllosen Handykameras der betrunknen Schaulustigen, von denen es mehr als genug gab. Auf der Straße sammelte sich ein Gemisch aus Crash-Kids, Hooligans und saufenden Männern, die nur gekommen waren, um mal in einem ausgewachsenen Riot mitzumischen. Politische Intention? Konnte ich bei den Wenigsten erkennen.

PM Flora G20

Aus diesem Grund entschied sich auch die Rote Flora ihre Tür zu schließen. Es gab keine Solidarisierung, sondern eine klare Distanzierung, wie ich sie zuvor noch nicht von den Floristen erlebt habe. Siehe dazu die veröffentliche Pressemitteilung der Roten Flora.

Zu allem Überfluss kam es in dieser Nacht zu einer Reihe von Tabubrüchen, die die Gewaltspirale mächtig nach oben schnellen ließ. Bei keiner politischen Auseinandersetzungen der Radikalen Linken in den letzten zwanzig Jahren habe ich den Einsatz von Molotov Cocktails und Zwillen mit Stahlkugeln gesehen. Beides wurde gerüchteweise eingesetzt. Es handelt sich dabei um Waffen die so unberechenbar und schwerwiegend sind, dass sie lange Jahre nicht gegen Menschen gewandt wurden – aus einem verdammt guten Grund. Das Gleiche gilt für Polizisten die mit Sturmgewehren, Maschinenpistolen und Schrotflinten bewaffnet in ein Straßenkampfgebiet ziehen. Am selben Tag wurde ohne Vorwarnung ein Schuss aus einer Dienstwaffe abgefeuert. Das alles sind erschreckende Entwicklungen und ich kann nur auf die Singularität der Ereignisse hoffen.

»Es ist ganz einfach: Wer am Samstag gegen G20 auf die Straße geht, solidarisiert sich mit dem Mob« (Jan Fleischhauer)

Der zweite Gipfel Tag gehörte der Großdemonstration. 76.000 Menschen zogen, trotz oder gerade wegen der Ereignisse der Vortage, durch Hamburg und sandten ein kraftvolles Signal gegen den G20 Gipfel und für grenzenlose Solidarität aus. Die Bandbreite der teilnehmenden Organisationen und Personengruppen war so vielfältig, wie man es sich nur denken konnte. Von Gewerkschaften, Autonomen, Globalisierungskritikern und einen großen kurdischen Block war vieles vertreten. Diese Diversität zeigte auf, dass Globalisierung und eine transnationale Bewegung im politischen und kulturellen Sinne viel anzubieten hat, zumindest wenn Menschen einen größeren Wert innehaben als Kapitalanlagen. Als die Demospitze schon lange am Ort der Abschlusskundgebung angekommen war, war das Ende noch nicht einmal losgegangen. Eine Demonstration in dieser Größenordnung und mit klarer Haltung ist etwas besonderes. Im Anschluss gab es vereinzelte Auseinandersetzungen mit der Polizei, aber nichts, was in der Relation der vorherigen Tagen war.

Lost in Communication

Viele wirklich schlimme Situation gab es in den letzten Tagen. Die Kommentierung auf dem »off« gehören dazu. Sigmar Gabriel und Peter Altmaier sind sich nicht zu schade für unfassbare Aussagen, die sich sonst noch nicht einmal ein Bernd / Björn Höcke getraut hätte. »Linksextremer Terror in Hamburg war widerwärtig und so schlimm wie Terror von Rechtsextremen und Islamisten.« (Altmaier) und »Die Täter unterscheiden sich überhaupt nicht von Neonazis.« (Gabriel). Das sind Worte die den Betroffenen der NSU-Morde und den Betroffenen der anderen fast 200 Tötungsdelikte (seit 1990) durch Neonazis sicherlich nicht so leicht über die Lippen gekommen wären. Oder um es etwas pointiert zu formulieren: In Hamburg hat man Fahrzeuge angesteckt und ist nicht mit ihnen in Menschenmengen gefahren. Ich hoffe sehr, dass die Genannten für sich einen Weg zurück zur Besonnenheit finden und diese Aussagen noch einmal in Ruhe überdenken.

Ähnlich katastrophal empfand ich den Ton in den Sozialen Netzwerken. Eine solche Verrohung der Sprache habe ich in dieser geballten Form selten erlebt. Vokabeln wie »Linker Abschaum«, »Geisteskrank«, »Affen« oder »Ab ins Arbeitslager« zeigte eine Menschenfeindlichkeit auf, die mich kalt erwischt hatte. Das ist der Duktus von (Neo-)Nazis. Mit diesen Begrifflichkeiten entmenschlicht man seinen Gegenüber und entwerte ihn, so dass es möglich ist, den persönlichen Hass auszuleben. Das ist weder ein achtsamer Umgang, noch ist es zielführend.  Einmal durchatmen und den Tweet vielleicht lieber mal wider löschen, liebe Freunde. Anstatt die Crash-Kids zu verunglimpfen, könnte man sich schließlich auch mal die Frage stellen, warum die jungen Leute nen Handyladen plündern oder Steine auf Anwohner werfen. Ich weiß, ist nicht ganz leicht der Gedanke, aber wirklich weh tut die Frage auch nicht, oder?

Anscheinend haben wir an der einen oder anderen Stelle tiefgreifende soziale Probleme und damit möchte ich explizit den Facebook-Hetzer genauso einschließen, wie den fünfzehnjährigen Budni-Plünderer. Dabei hilft es nicht seinen Gegenüber zu verteufeln, vor allem, wenn wir hier teilweise von Jugendlichen sprechen. Herrje, ich stelle mir sogar die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass Polizisten derart massive Verstöße verübt haben und ich hätte wirklich, wirklich gerne Antworten.

Manche Bilder bleiben

Mir ist es ein Anliegen den Finger in eine Wunde zu legen, die sicherlich nicht jedem schmecken wird. Ich habe in den letzten Tagen unfassbare Szenen gesehen. Ob auf der Straße oder in den Sozialen Netzwerken bzw. im Fernsehen. Eine entfesselte Gewalt ging von der Polizei aus, die für mich selbst mit dem größten Wohlwollen nicht zu erklären ist. Beamte die Pfefferspray gegen Sitzblockierer mit erhobenen Händen oder eine unbewaffnete Frau einsetzten, Schlagstockeinsatz gegen Unbeteiligte, Wasserwerfereinsatz gegen Menschen die am Rand von Dächern stehen oder das Zertrümmern einer Anwohnerwohnung. Die Intension dahinter bleibt mir schleierhaft. War es gewollte Eskalation? Oder individuelle Racheaktionen? War es eine Machtdemonstration oder das völlige Versagen persönlicher Grenzen? All diese Gewaltakte sind unter dem Deckmantel der Rechtsstaatlichkeit erfolgt. Und doch fehlt ihnen mindestens die Verhältnismäßigkeit, bei vielen Begebenheiten möchte ich von begangenen Straftaten sprechen. Faustschläge ins Gesicht, entsetzliche Prügeleien, Schläge im vorbeigehen, die Liste ist lang. Die Anzahl der Verletzten ist noch unklar, es wird befürchtet, dass es vierstellig werden könnte. Die Aufklärungsrate für Gewaltdelikte in Uniform sind schwindend gering, soweit ich das einschätzen kann. Es machte den Eindruck als hätte das medial Aufgebaute Gebilde aus Schwarz und Weiß zu einer völligen Entgleisung der Beamten geführt.

Anwälte wurden nicht zu ihren Mandanten gelassen. In Harburg soll es sogar einen körperlichen Übergriff auf einen Anwalt gegeben haben, der die Leibesvisitation seines Mandanten beanstandete. Sanitäter wurden nicht zu Verletzten durchgelassen oder gleich selbst angegangen. Mehrere Journalisten (von taz, über NDR bis zur BILD) berichteten, dass sie bei der Arbeit behindert wurden. Sie wurden nicht nur bedroht, sondern geschlagen, ihre Ausrüstung wurde willentlich beschädigt oder sie wurden mit Pfefferspray verletzt. Einigen von ihnen wurde ohne der Nennung von Gründen die Akkeditierung entzogen. Ich möchte nicht abwägen welches Gut höher wiegt, dass der Demonstrationsfreiheit oder der Pressefreiheit. Um beide stand es in den letzten Tagen sehr schlecht in Hamburg.

Don´t believe the hype

Die Folgen der Proteste rund um den G20-Gipfel könnten fatal verlaufen. Wenn man der Rhetorik der handelnden Personen folgt, kommt es zu einer Schnappatmungspolitik, frei von dem nötigen Abstand zur Sache. Ich vernehme Stimmen, die Datenbanken von Linken anlegen wollen, das Demonstrationsrecht verschärfen oder gleich noch die Rote Flora stürmen wollen. Selbst eine internationale Anerkennung der Antifa als Terrororganisation geistert gerade durch das Netz. Differenzierung und Besonnenheit sind aktuell nicht jedermanns Sache. Doch dabei scheint genau das der einzige Schlüssel zu einer halbwegs objektiven Situationsbestimmung zu sein, die wichtiger den je ist. Wenn BILD-Zeitung mit Fahndungsaufrufen titelt, die an die Selbstjustiz des Wilden Westen erinnern und die AfD Beifall klatscht und sogar der türkische Präsident den Polizeeinsatz lobt, sollte man inne halten. Es tobt ein politischer Kampf um die Deutungshoheit der Ereignisse, ein Umstand, der in unserer modernen Gesellschaft immer wichtiger zu werden scheint. So kann mein Appell auch nur lauten: Informiert und recherchiert, schaut genau hin und glaubt nicht allem.

Man muss kein Prophet sein um zu erkennen, dass der bevorstehende Wahlkampf mit der »Inneren Sicherheit« ein neues Thema gefunden hat, zu dem sich SPD und CDU zu profilieren versuchen werden. Mit immer schlauen Vorschlägen? Ich habe da so meine Bedenken, wenn ich mir die verbalen Entgleisungen einzelner Politiker ansehe. Eher fürchte ich eine Demontage von Grundrechten. Aber auch Veranstaltungen, die nur durchgeführt werden können, wenn sich 20.000 militarisierte Polizisten in einer Stadt aufhalten, sind deutlich zu hinterfragen.

Ansonsten hoffe auf einen Dialog in der Schanze. Anwohner und Floristen sollten sich aufeinander zu bewegen und das Gespräch suchen. Das hat bereits begonnen und darf gerne noch länger anhalten. Ich fürchte, es gibt zahlreiche Missverständnisse die nicht zu unüberbrückbaren Hindernissen anwachsen dürfen.

Man kann nur hoffen, dass der Protest der vergangenen Woche zumindest viele junge Menschen politisiert hat, die sich nicht das demonstrieren haben nehmen lassen und sich motiviert weiter engagieren. Wirklich fatal wäre eine Entpolitisierung ihres Engagement, entweder durch die Repression der Polizei oder den Gewalttaten der Crash-Kids. Ich setze darauf, dass sie diese Generation weiter kritisch und mutig einmischt, nachfragt, auch dort wo es weh tut, selbst wenn ein Thema mal gerade nicht populär ist.

Ich selbst blicke auf sehr wechselhafte Tage zurück. Mich hat der öffentliche Diskurs ebenso erschreckt, wie die saufenden Schaulustigen mit ihren 2,5 Promille auf der Uhr, die alles mit ihren Mobiltelefon festhalten mussten, um sich in Netz damit zu brüsten, was sie denn für ein toller Hecht sind. Mich hat die Gewalt abgeschreckt, die in manchen Bereichen alles an Maß verloren hatte, was ich den handelnden Parteien zugetraut hätte. Die juristische Aufarbeitung in den kommenden Monaten wird sicherlich ebenfalls zu keiner Veränderung der Betrachtung führen, wie ich fürchte. Wenn selbst der Republikanische Anwaltsverein teil der extremistischen Gefahrenprognose war, brauchen wir uns über zukünftigen Analysen der zuständigen Behörden wohl nicht mehr zu wundern.

Wünsche würde ich mir, mit diesem Artikel einen Impuls zum öffentlichen Diskurs geben zu können. Sprecht über die Ereignisse, hinterfragt monolithische Standpunkte und schaut kritisch auf das Medienspektakel G20. Ringt um die Objektivität der Wahrnehmung und überlasst nicht einzelnen Konfliktparteien, wie zum Beispiel der Polizei, die Deutungshoheit. Vielleicht ist es in diesen Tagen wichtig mal einen Tweet mehr zu lesen oder sich ne zweite (oder dritte) Tageszeitung zu kaufen.

Müde Grüße von der Bordsteinkante.

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